Aufruf zur Mahnwache
Am Sonntag, 01.10., veranstaltet die AfD eine Wahlkundgebung in der Schlossberghalle in Heppenheim-Hambach. Eingeladen ist der im Juni in Thüringen gewählte erste AfD-Landrat Sesselmann.
Der SPD-Ortsverband Heppenheim ist initiativ geworden, eine Mahnwache vor Beginn der Veranstaltung zu organisieren. Weitere Initiativen, Verbände und Vereine haben sich angeschlossen.
Es ist eine Mahnwache vor dem Haupteingang der Halle geplant und keine Kundgebung mit Ansprachen. Alle Teilnehmenden können gerne eigene Plakate mitbringen und diese den Besucher:innen der Veranstaltung zu präsentieren.
Treffpunkt ist ab 16:15 Uhr vor der Halle. Ausreichend Parkmöglichkeiten gibt es auf dem Parkplatz an der Wasserschöpp. Von dort führt eine Treppe hoch zur Halle. Weitere Infos zum Ablauf gibt es dann vor Ort.
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Rückblick zum 01.10.2023: Es kamen 200 Menschen.
Hintergrundinfos zur AfD
- BUND Hessen Wahlprüfsteine: Die AfD hat mit Abstand am wenigsten Übereinstimmung mit den BUND-Forderungen für eine zukunftsfähige Politik. Danach folgt die FDP mit ebenfalls deutlicher Nicht-Übereinstimmung.
- Beispiele aus dem Wahlprogramm der AfD für Hessen (AfD-Hessen-Wahlprogramm-zur-LTW23.pdf).
- Die AfD lehnt die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum menschengemachten Klimawandel ab und spielt die Dramatik der aktuellen Klimakrise herunter.
- Die AfD fordert den "Ausbaustopp für Windkraft- und Solaranlagen" und die "Neuerrichtung von Kernkraftwerken". - Übersicht von anti-demokratischen, anti-rechtsstaatlichen und rassistischen AfD-Zitaten mit Quellenangaben
- Aufstehen gegen Rassismus und dabei speziell die Rolle der AfD.
- ZEIT-Artikel über NS-Rhetorik in der AfD, Sept. 2023
Migrationspolitik
Prof. Dr. Dr. Maximilian Pichl, Prof. Dr. Nora Markard und Ulrike Krause haben einen Aufruf für einen Menschenrechtspakt in der deutschen Flüchtlingspolitik initiiert, der von 270 Forschenden im Asylrecht und der Fluchtforschung erstunterzeichnet wurde. Im Verfassungsblog befindet sich der Zugang zur Stellungnahme und den Unterzeichnungen.