16. August 2017

Erster Vorstoß ins interkommunale Gewerbegebiet - BUND spricht von ebenso plumper wie dreister Salamitaktik

Von: Herwig Winter

Mit dem Bebauungsplan Interkommunales Gewerbegebiet Teilbereich 1 versucht die Gemeinde Rimbach derzeit, eine vergleichsweise sehr kleine Teilfläche von nur rund 1000 Quadratmetern der umstrittenen Gewerbegebietsplanung von 11,4 Hektar in Anspruch zu nehmen. Der Bebauungsplan wird damit begründet, dass es dringenden Erweiterungsbedarf und damit verbunden die Sicherung des Standorts und der Arbeitsplätze für eine bereits in Rimbach ansässige Firma gibt. BUND-Kreisvorstandssprecher Herwig Winter: „Das ist ein ebenso plumper wie dreister Versuch, eine Planung per Salamitaktik mit hauchdünner erster Scheibe durchzuboxen. Die weiteren Scheiben werden erheblich dicker ausfallen und am Ende von der Landschaft zwischen Mörlenbach und Zotzenbach nichts mehr übrig lassen.“
In seiner Stellungnahme gegenüber dem Planungsbüro lehnt der BUND den Bebauungsplan der Gemeinde Rimbach ab mit der Begründung, dass im Bereich des vorhandenen und genehmigten Gewerbegebiets in Zotzenbach noch ausreichend unbebaute Flächen vorhanden sind, auf denen sich der Erweiterungsbedarf der in Rimbach ansässigen Firma realisieren lässt. Herwig Winter: „Da muss man nicht mit wenigen Quadratmetern die Grenze des genehmigten Gebietes überschreiten, außer man führt etwas ganz anderes damit im Schilde.“
Erstaunt ist man beim BUND darüber, dass die Rimbacher Gemeindevertreter einer so umfangreichen und damit teuren Bebauungsplanung ihren Segen gegeben haben. Um rund 1000 Quadratmeter zu überplanen, mussten eine Begründung von 42 Seiten, eine Artenschutzprüfung von 52 Seiten, eine Eingriffs-Ausgleichs-Bilanz, ein Bestands- und ein Entwicklungsplan, textliche Festsetzungen von neun Seiten sowie Planungsvorlagen in den Maßstäben 1:1000 und 1:500 erarbeitet werden. Einen derartigen Aufwand betreibt eine Gemeinde nach Auffassung des BUND ansonsten nur, wenn es um komplette neue Wohnsiedlungs- oder Gewerbegebiete im Umfang von mehreren Hektar Fläche geht. „Für eine einzige dünne Salamischeibe wird das eine ziemlich kostspielige Zeche“, so Herwig Winter abschließend.




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